Langweilige Planungsmittel zerstören Existenzen

Im Erdkundeunterricht haben wir mal Bebauungspläne besprochen – es war das langweiligste Thema im langweiligsten Fach, das ich je besucht habe.

Bis ich feststellte, dass unter Besatzung diese Bebauungspläne heißen, dass ein Palästinenser kein Haus bauen darf, ein Siedler an derselben Stelle aber schon.

Wer das Pech hat in Zone C zu leben, hat nicht nur keinen Rechtsschutz vor Siedlerangriffen, ja die illegale Besatzungsmacht ist auch noch dafür zuständig wenn man ein Haus bauen will, oder es erweitern will, oder einfach nur an das Wassernetz angeschlossen werden möchte. Und der Beamte, der einem einen solchen Antrag genehmigen muss, ist oft ein Siedler, der seine arabischen Nachbarn eigentlich gerne los wäre. Aber selbst wenn der zuständige Beamte ein netter Mensch ist, das Problem ist systematisch: Land, das Palästinensern gehört ist von der Zonierung für „landwitschaftliche Nutzung“ ausgewiesen. Dort darf also auch nicht gebaut werden, auch kein Kuhstall. Egal, ob auf dem Land eigentlich Menschen wohnen, oder für die Landwirschaft bestimmte Strukturen gebraucht werden, wie eine Zisterne, oder Unterstände.

Der Plan hat immer recht, und wer trotzdem baut, bekommt eben einen Abrissbefehl.

So können Söhne nicht heiraten, weil sie dazu ein eigenes Haus brauchen, Landwirtschaft wird unrentabel oder unmöglich, Familien werden wiederholt obdachlos gemacht.

Und schließlich ziehen sie weg. In die immer voller werdenden Städte, oder nach Jordanien, das nach Ansicht rechter israelischer Politiker ja sowieso alle Araber hinsollen. Ganz ohne schlechte Presse für Israel, eine stille Vertreibung.

Und wenn ein Stück Land enteignet wurde, ist aus der „landwirtschaftlichen Fläche“ auf einmal ein „Siedlungsgebiet“ geworden, auf dem munter die Reihenhäuser der Siedlungen gebaut werden und sich Siedler darüber beschweren, dass ihr „natürliches Wachstum“ eingeschränkt wird.

Ein ganz langweiliges bürokratisches Planungsmittel eben.