Eine Geschichte der Zerstückelung

Ich weiß, ich wollte eigentlich weniger Unterkapitel machen, aber es herrscht einige Verwirrung über die Ansprüche verschiedener Gruppen auf Land und die Legitimität dieser Ansprüche. Um ein wenig Klarheit zu bringen, hier ein kurzer Abriss der neueren Geschichte des Westjordanlands (auch so ein seltsamer Begriff) bis zu den Osloverträgen ’93:

Vor 1948 gehörte das Westjordanland zum Britischen Mandatsgebiet Palästina, nach dem unrealistischen UN Teilungsplan wäre es dem „Arabischen Staat“ zugefallen und tatsächlich wurde es während des israelischen Unabhängigkeitskriegs von Jordanien besetzt und dessen Staatsgebiet einverleibt. Plötzlich waren die Bewohner dort also „Jordanier“ und erhielten jordanische Pässe; außer den Flüchtlingen aus dem Rest Palästinas, die sich weigerten ihren Anspruch auf ihre alte Heimat aufzugeben. 1967 begann Israel einen Angriffskrieg (nach eigener Aussage um sich zu vorbeugend zu verteidigen) und eroberte den Rest des ursprünglichen Mandatsgebiets – Gaza-Streifen und Westbank – und dazu noch die syrischen Golanhöhen.

Hier wird es jetzt kompliziert, da Israel verschiedene Besitzansprüche auf die einzelnen Gebiete geltend machte.

  • Ostjerusalem wurde annektiert und dem Staatsgebiet einverleibt, auch wenn die palästinensischen Einwohner nur Aufenthaltsgenehmigungen erhielten und keine Staatsbürgerschaft.
  • Die Golanhöhen wurden auch annektiert, um den See Genezareth als größte Süßwasserquelle zu sichern.
  • Westjordanland und Gazastreifen wurden besetzt, d.h. das israelische Militär regierte dort mit Militärrecht, und kontrollierte das Land, ohne es offiziell ins Staatsgebiet zu integrieren und dann den Bewohnern Rechte geben zu müssen

Irgendwann zog Jordanien seine Besitzansprüche zurück, nachdem es eine Weile immer noch die Gehälter von Lehrern und anderen Beamten gezahlt hatte. Seitdem ist das Westjordanland formell nicht Teil irgendeines Staates und seine Einwohner sind staatenlos. Außer den jüdischen Siedlern, die sind Bürger Israels, obwohl sie nicht innerhalb seines Staatsgebietes leben. Sie kamen auf eigene Initiative mit starken staatlichen Anreizen, aber dazu anderswo mehr.

Seit 1967 lebten die Palästinenser also rechtlos unter Militärrecht einer Fremdmacht. Sie bauten Israel auf, denn damals gab es noch keine Checkpoints und sie waren billige Arbeitskräfte. Einige profitierten, aber gerade die Flüchtlinge waren unzufrieden und wollten in ihre Häuser zurückkehren, ob die nun noch standen oder nicht. Nach langer Organisationsvorarbeit begann 1987 schließlich die Intifada, das „Abschütteln“, als groß teils gewaltfreier Aufstand von Generalstreiks, Steuerverweigerung und Boykotts.

Als Ergebnis des Aufstands begann unter der Führung Arafats und Rabins der Friedensprozess, der Friede versprach, aber kläglich scheiterte. In Oslo wurden Verträge geschlossen, die den Palästinensern schrittweise Kontrolle über Westjordanland und Gazastreifen geben sollte, in diesen Gebieten sollten sie schließlich ihren eigenen Staat haben. Wichtige Fragen blieben ungeklärt z.B. Wasserrechte, die Frage was mit den Flüchtlingen geschehen sollte und wem Jerusalem gehörte.

Ob es kühle Planung war, oder tragische unvorhersehbare Entwicklungen waren, maße ich mir nicht an, zu beurteilen, jedenfalls wurde Rabin von rechtsradikalen Israelis umgebracht und damit war der Friedensprozess zu Ende.

Wieder ein Friedensnobelpreis umsonst vergeben…

Was Oslo tatsächlich bewirkt hat beschreibe ich im nächsten Artikel.

 

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